Allgemeine Geschäftsbedingungen von
LEUBE CLEANWORX und Widerrufsbelehrung

Stand Januar 2019

Es folgen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die darin enthaltene Widerrufsbelehrung von LEUBE CLEANWORX.

Diese Bedingungen enthalten zugleich auch von LEUBE CLEANWORX aufgrund gesetzlicher Vorschriften gegenüber Verbrauchern zu erteilende Informationen zu den Rechten des Verbrauchers nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

 

1. Geltungsbereich

1.1.
LEUBE CLEANWORX führt alle Aufträge auf Basis der nachfolgenden Geschäftsbedingungen aus. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von LEUBE CLEANWORX in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Mit dem Abschluss des Vertrages erklärt sich der Auftraggeber ausdrücklich mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.

1.2.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur insoweit als LEUBE CLEANWORX ihnen ausdrücklich schriftlich, gegenüber Verbrauchern in Textform, zugestimmt hat.

1.3.
Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber
> Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber
> Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und juristischen Personen des öffentlichen Rechts, soweit nicht in der jeweiligen Klausel eine Differenzierung vorgenommen wird.

 

2. Angebote, Vertragsgegenstand, Vertragsumfang und Vertragsschluss

2.1.
Alle Angebote sind hinsichtlich Haupt- und Nebenleistung sowie hinsichtlich Mengen stets freibleibend.

2.2.
LEUBE CLEANWORX erbringt die Leistung der Schimmel- und Algenentfernung nach dem patentierten BMB® – Verfahren. Zwar entsprechen die technischen und handwerklichen Möglichkeiten hierbei derzeit dem einschlägig allgemein anerkannten Stand in Qualität und Rationalität, jedoch wird eine Beseitigung der Ursache des Schimmel- bzw. Algenbefalls weder geschuldet, noch zugesichert oder garantiert.

Gegenstand des Vertrages ist ausschließlich die nach benanntem Verfahren durchgeführte Schimmel- und Algenentfernung mit dem Ziel, den Bestand von lebenden Organismen zu verringern bzw. die mögliche Vermehrung erheblich zu mindern. LEUBE CLEANWORX teilt im Rahmen eines Beratungsgesprächs dem Kunden unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung die Meinung über die möglichen Ursachen des Schimmel- bzw. Algenbefalls mit. Nachdem die Ursachen für den Schimmel- bzw. Algenbefall aber von LEUBE CLEANWORX nicht beeinflussbar sind, steht LEUBE CLEANWORX – egal aus welchem Rechtsgrund – in keinem Fall dafür ein, dass es nach Durchführung der Leistung der Schimmel- und Algenentfernung nach dem patentierten BMB® – Verfahren nicht wieder zu einem Schimmel- bzw. Algenbefall kommt.

Aufgrund baulicher Begebenheiten, Umgebungsbedingungen, Einflüssen von außen oder durch Dritte besteht immer die Möglichkeit, dass der Erfolg der Schimmel- und Algenentfernung gemindert wird oder erneut Schäden auftreten. Dies ist kein Mangel und es können diesbezüglich keine Haftungs- und Gewährleistungsansprüche an LEUBE CLEANWORX gestellt werden.

2.3.
Der Umfang der von LEUBE CLEANWORX zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von LEUBE CLEANWORX in den Vertragsunterlagen. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes durch den Auftraggeber bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.

2.4.
Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung von LEUBE CLEANWORX oder einer von dieser bevollmächtigten Person, spätestens jedoch mit der unwidersprochenen Aufnahme der Arbeiten durch LEUBE CLEANWORX zustande.

 

3. Preise

3.1.
Alle Preise verstehen sich stets zuzüglich der in der Bundesrepublik Deutschland jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, mithin als Nettopreise.

3.2.
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts werden die Leistungen im Falle unterlassener Vergütungsvereinbarung auf der Basis des zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Standard-Leistungs-Verzeichnisses von LEUBE CLEANWORX abgerechnet. Das Verzeichnis kann von dem Auftraggeber jederzeit angefordert oder in den Geschäftsräumen von LEUBE CLEANWORX eingesehen werden.

3.3.
Vom Auftraggeber zusätzlich bzw. nachträglich beauftragte Leistungen, die vom ursprünglichen Auftragsumfang abweichen, werden gemäß Ziffer 3.2. abgerechnet, sofern keine anderweitige Vergütungsvereinbarung getroffen worden ist.

Ist als Vergütung der Leistung eine Pauschalsumme vereinbart, so bleibt die Vergütung grundsätzlich unverändert. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn die tatsächlich erbrachte Leistung so stark von der vertraglich vereinbarten abweicht, dass einer Vertragspartei ein Festhalten an der Pauschalsumme nicht zumutbar ist (§ 242 BGB). In diesem Fall ist auf Verlangen der benachteiligten Partei ein Ausgleich unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu zahlen. Die Bemessung der Ausgleichszahlungen hat aufgrund der Preisermittlung (Ziffer 3.2.) zu erfolgen.

 

4. Zahlung, Abschlagszahlungen, Verzugsfolgen und Vermögensverschlechterung

4.1.
Der in der Rechnung ausgewiesene Gesamtbetrag ist ohne Abzug innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum auszugleichen.

4.2.
Als Zahlungsmöglichkeiten werden Barzahlung oder Zahlung per Überweisung vereinbart. Schecks werden in Ausnahmefällen und ausschließlich erfüllungshalber angenommen. Der Auftraggeber trägt die Kosten der Diskontierung und Einziehung. Wechsel gelten nicht als Zahlungsmittel.

4.3.
LEUBE CLEANWORX kann von dem Auftraggeber eine Abschlagszahlung in Höhe des Wertes der von LEUBE CLEANWORX erbrachten und nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen verlangen. Im Fall eines Verbraucherbauvertrages bestimmt sich die Abschlagszahlung nach § 650m BGB.

4.4.
Bei Verzug werden gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet und gegenüber Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts Zinsen in Höhe von 9%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank sowie eine Pauschale in Höhe von 40,- EUR. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

4.5.
Voraussetzung für Leistungen von LEUBE CLEANWORX ist die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers. Tritt nach Abschluss des Vertrages beim Auftraggeber eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse ein, ist LEUBE CLEANWORX berechtigt, die vertragliche Leistung zu verweigern, bis der Auftraggeber eine angemessene Sicherheitsleistung bereitgestellt hat oder vom Vertrag zurückzutreten. Eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers ist insbesondere gegeben, wenn gegen diesen ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet worden ist oder dieser bereits eine Vermögensauskunft abgegeben hat.

 

5. Zurückbehaltung und Aufrechnung

5.1.
Ist der Auftraggeber Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, steht diesem bzw. dieser kein Zurückbehaltungsrecht zu. Hiervon ausgenommen sind Zurückbehaltungsrechte, die auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen des Auftraggebers gegenüber LEUBE CLEANWORX gestützt werden. Darüber hinaus greift der Ausschluss der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nicht, soweit diese auf Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis, mithin synallagmatische Forderungen gestützt werden.

5.2.
Der Auftraggeber kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene und rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt. Darüber hinaus greift das Aufrechnungsverbot nicht, soweit Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis, mithin synallagmatische Forderungen zur Aufrechnung gestellt werden. Im Verhältnis zu Verbrauchern greift das Aufrechnungsverbot darüber hinaus nicht, wenn die nach einem Widerruf einsetzenden Forderungen des Verbrauchers aus dem Rückgewährschuldverhältnis zur Aufrechnung gestellt werden.

 

6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

6.1.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass den Mitarbeitern und Bevollmächtigten von LEUBE CLEANWORX während der regelmäßigen Arbeitszeiten freier Zugang zum vertraglich vereinbarten Objekt gewährt wird. Strom und Wasser in ausreichender Kapazität sind durch den Auftraggeber kostenlos zur Verfügung zu stellen.

6.2.
Ist der Auftraggeber Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, unterrichtet er LEUBE CLEANWORX auf schriftlichem Wege über die spezifischen Unfallverhütungs-, Arbeitsschutz- und Umweltvorschriften. Geeignete Schutzvorrichtungen sind durch den Auftraggeber zur Verfügung zu stellen.

6.3.
Sind Geräte und Anlagen Gegenstände der Beauftragung an LEUBE CLEANWORX, hat der Auftraggeber Sicherheitsvorschriften und Bedienungsanleitungen zur Verfügung zu stellen.

6.4.
Behördliche Genehmigungen, Erlaubnisse und Befreiungen, die zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Tätigkeiten erforderlich sind, hat der Auftraggeber einzuholen.

 

7. Abnahme, Mängelanzeige, Gewährleistung, Verjährung

7.1.
LEUBE CLEANWORX kann vom Auftraggeber die förmliche Abnahme des Werkes verlangen. Auf Verlangen hat der Auftraggeber in sich abgeschlossene Teile der Gesamtleistung besonders abzunehmen. Dies gilt insbesondere für Teile der Gesamtleistung, deren Prüfung durch die weitere Ausführung der Arbeiten unmöglich wird.

7.2.
Ist der Auftraggeber Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so hat dieser offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Kenntnis schriftlich gegenüber LEUBE CLEANWORX anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügen die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige und der Nachweis des Zugangs innerhalb angemessener Frist. Versäumt der Auftraggeber die rechtzeitige schriftliche Anzeige, entfällt bezüglich dieses offensichtlichen Mangels jede Gewährleistung.

7.3.
LEUBE CLEANWORX ist im Rahmen der Nacherfüllung in keinem Fall zur erneuten Erbringung der Leistungen verpflichtet. Das Verlangen des Auftraggebers auf Nachbesserung hat in Textform zu erfolgen. Dem Auftragnehmer ist für die Nachbesserung eine angemessene Frist einzuräumen. Schlägt die Nachbesserung fehl, so steht dem Auftraggeber das Recht zu, zu mindern oder – wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist – nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

7.4.
Es gelten die in § 634a BGB geregelten gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

8. Haftung: Ausschluss und Begrenzung

8.1.
Die Haftung von LEUBE CLEANWORX auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses Punktes 8. ausgeschlossen oder begrenzt.

8.2.
LEUBE CLEANWORX haftet nicht für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung von LEUBE CLEANWORX beruhen.

8.3.
Der Haftungsausschluss umfasst nicht solche Schäden, die von LEUBE CLEANWORX grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden.

8.4.
Der Haftungsausschluss umfasst nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlung von LEUBE CLEANWORX beruhen.

8.5.
Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten). Hier haftet LEUBE CLEANWORX jedoch der Höhe nach begrenzt nur auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

8.6.
Soweit die Haftung von LEUBE CLEANWORX ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von LEUBE CLEANWORX.

 

9. Kündigung

9.1.
Dem Auftraggeber steht bis zur Vollendung des Werkes gemäß § 648 BGB ein Kündigungsrecht zu. Die bis dahin von LEUBE CLEANWORX erbrachten Leistungen werden vertragsgemäß abgerechnet.

9.2.
Der Vergütungsanspruch für Leistungen, die LEUBE CLEANWORX infolge der Kündigung nicht mehr erbringen kann, wird mit 10% des vereinbarten Preises (ohne MwSt.) dieser Leistung pauschalisiert. Dem Auftraggeber bleibt vorbehalten, einen geringeren Vergütungsanspruch wegen höherer ersparter Aufwendungen bzw. anderweitigen oder unterlassenen Erwerbs nachzuweisen. LEUBE CLEANWORX behält sich vor, im Einzelfall einen höheren, als den pauschalisierten Vergütungsanspruch nachzuweisen.

9.3.
LEUBE CLEANWORX kann den Vertrag mit dem Auftraggeber jederzeit kündigen, wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Darüber hinaus ist eine Kündigung durch LEUBE CLEANWORX möglich, wenn der Auftraggeber eine ihm obliegende Handlung unterlässt und dadurch LEUBE CLEANWORX außerstande setzt, die Leistung auszuführen.

9.4.
LEUBE CLEANWORX kann den Vertrag mit dem Auftraggeber auch dann kündigen, wenn der Auftraggeber eine fällige Zahlung nicht leistet oder sonst in Schuldnerverzug gerät.

10. Widerrufsrecht

bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen gemäß § 312b BGB bzw. § 650l BGB:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

LEUBE CLEANWORX,
Rainwiesenweg 15,
90571 Schwaig,
Telefon: 0911-56 98 63 33,
Telefax: 0911-5075871,
Email: markus.leube@leubecleanworx.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

– An LEUBE CLEANWORX, Rainwiesenweg 15, 90571 Schwaig, Telefax:  0911-5075871, e-mail: markus.leube@leubecleanworx.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

________

(*) Unzutreffendes streichen.

11. Außergerichtliche Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG

11.1.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.

11.2.
LEUBE CLEANWORX ist gem. § 36 Abs. 1 VSBG weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

12. Schlussbestimmungen

12.1.
LEUBE CLEANWORX ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO zu speichern und zu verarbeiten. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

12.2.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Nürnberg vereinbart.

12.3.
Die Beziehung zwischen LEUBE CLEANWORX und dem Auftraggeber unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss des Konfliktrechts und des (Wiener) UN-Kaufrechts.

12.4.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtlich wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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